Wenn ein Mensch dement wird, ist das für alle um ihn herum und natürlich für ihn selbst keine schöne Angelegenheit. Oft wissen diese Menschen nicht einmal mehr, wer ihre eigenen Kinder oder Familienmitglieder sind. Manchmal ist es so, dass die Kinder des Demenzkranken dem Kranken eine Immobilie abkaufen, ihm aber trotzdem noch ein lebenslanges Wohnrecht in der Immobilie einräumen. Manchmal kann der Wunsch entstehen, das lebenslange Wohnrecht wieder aufzuheben. Das kann aus verschiedenen Gründen der Fall sein. Wir erklären dir im Folgenden, wie du ein lebenslanges Wohnrecht aufheben kannst und wie man dafür vorgehen muss.

Das lebenslange Wohnrecht: Darum geht’s

Das lebenslange Wohnrecht ist ein juristisches Konzept, das einer Person das Recht gewährt, lebenslang in einer bestimmten Immobilie zu wohnen, ohne Eigentümer dieser Immobilie zu sein. Es ist eine Form des Nutzungsrechts, das dem Inhaber das Recht gibt, die Immobilie zu bewohnen, solange er oder sie lebt, unabhängig davon, wer der Eigentümer der Immobilie ist. Das bedeutet, dass selbst wenn die Immobilie verkauft wird, das lebenslange Wohnrecht bestehen bleibt und der neue Eigentümer die Immobilie nicht selbst bewohnen kann, solange die Person mit dem lebenslangen Wohnrecht noch lebt.

In Deutschland kann ein lebenslanges Wohnrecht durch einen entsprechenden Vertrag zwischen dem Eigentümer der Immobilie und der Person, der das Wohnrecht gewährt wird, eingeführt werden. Dieser Vertrag muss notariell beurkundet werden, um gültig zu sein. Er sollte die genauen Bedingungen des Wohnrechts festlegen, einschließlich der Dauer (lebenslang), der Berechtigungen und Einschränkungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Immobilie sowie der Rechte und Pflichten sowohl des Eigentümers als auch des Inhabers des Wohnrechts.

Es ist wichtig zu beachten, dass das lebenslange Wohnrecht nicht dasselbe ist wie das Eigentum an der Immobilie. Der Eigentümer behält das Eigentum an der Immobilie und kann daher weiterhin über sie verfügen, solange er die Rechte des Inhabers des lebenslangen Wohnrechts respektiert. Dies bedeutet, dass der Eigentümer die Immobilie beispielsweise vermieten, verkaufen oder anderweitig nutzen kann, solange er sicherstellt, dass das Wohnrecht des Inhabers respektiert wird.

Die Demenz als Krankheit

Demenz ist eine fortschreitende neurodegenerative Erkrankung des Gehirns, die die kognitive Funktion beeinträchtigt. Sie betrifft vor allem ältere Menschen, obwohl sie auch in seltenen Fällen bei jüngeren Menschen auftreten kann. Diese Krankheit manifestiert sich durch einen allmählichen Verlust von Gedächtnis, Denkfähigkeit, Urteilsvermögen, Sprache, Orientierung und anderen kognitiven Fähigkeiten. Demenz kann die Lebensqualität stark beeinträchtigen und führt häufig zu einer Abhängigkeit von anderen für alltägliche Aktivitäten.

Die Symptome von Demenz können je nach dem Stadium der Krankheit und der betroffenen Hirnregionen variieren. Zu den häufigsten Symptomen gehören:

Gedächtnisverlust: Ein häufiges Frühsymptom ist ein fortschreitender Verlust des Kurzzeitgedächtnisses. Betroffene haben Schwierigkeiten, sich an kürzlich erlebte Ereignisse oder Informationen zu erinnern.
Verwirrung und Desorientierung: Personen mit Demenz können desorientiert sein, insbesondere in Bezug auf Zeit, Ort und Personen. Sie können Schwierigkeiten haben, sich in vertrauten Umgebungen zurechtzufinden oder sogar vergessen, wo sie sich befinden.
Sprachprobleme: Demenz kann zu Schwierigkeiten beim Finden von Wörtern, beim Verständnis von Sprache und beim Ausdrücken von Gedanken führen. Betroffene können Probleme haben, zusammenhängend zu sprechen oder sich klar auszudrücken.
Einschränkungen im Denken und Urteilsvermögen: Die Fähigkeit zu planen, zu urteilen und Entscheidungen zu treffen, kann beeinträchtigt sein. Betroffene können Schwierigkeiten haben, komplexe Aufgaben auszuführen oder rationale Entscheidungen zu treffen.
Veränderungen im Verhalten und in der Stimmung: Demenz kann zu Stimmungsschwankungen, Reizbarkeit, Aggression, Depression oder Angstzuständen führen. Diese Verhaltensänderungen können ungewöhnlich sein im Vergleich zu früherem Verhalten der betroffenen Person.
Verlust von Fähigkeiten für alltägliche Aktivitäten: Im fortgeschrittenen Stadium können Personen mit Demenz Schwierigkeiten haben, grundlegende Aktivitäten des täglichen Lebens wie Anziehen, Essen und Hygiene selbstständig auszuführen.

Die Diagnose von Demenz erfordert eine gründliche ärztliche Untersuchung, einschließlich einer Anamnese, körperlicher Untersuchung, kognitiver Tests und manchmal bildgebender Verfahren wie einer Magnetresonanztomographie (MRT) oder einer Computertomographie (CT) des Gehirns. Es gibt verschiedene Formen von Demenz, wobei die Alzheimer-Krankheit die häufigste ist, gefolgt von vaskulärer Demenz, Lewy-Körper-Demenz und anderen Formen.

Frühzeitige Erkennung und Diagnose sind wichtig, um angemessene Behandlungsmöglichkeiten und Unterstützung für betroffene Personen und ihre Familien bereitzustellen. Es gibt zwar keine Heilung für Demenz, aber Behandlungen und Therapien können helfen, Symptome zu lindern, den Krankheitsverlauf zu verlangsamen und die Lebensqualität zu verbessern.

Wie du das lebenslange Wohnrecht im Normalfall aufheben kannst

Ein eingeräumtes lebenslanges Wohnrecht kann im Normalfall nicht einfach aufgehoben werden, da es eine bindende Vereinbarung zwischen dem Eigentümer der Immobilie und der Person, der das Wohnrecht gewährt wurde, darstellt. Das Wohnrecht bleibt in der Regel bestehen, solange die Person, der es gewährt wurde, lebt, es sei denn, es wurden bestimmte Bedingungen vereinbart, unter denen es aufgehoben werden kann.

Eine der Möglichkeiten, wie du ein lebenslanges Wohnrecht aufheben kannst, ist, wenn der Inhaber des Wohnrechts zustimmt, es aufzugeben. Dies kann durch eine einvernehmliche Vereinbarung zwischen dem Eigentümer der Immobilie und der Person mit dem Wohnrecht erfolgen. In diesem Fall müssen beide Parteien einen Vertrag unterzeichnen, der die Aufhebung des Wohnrechts bestätigt. Dieser Vertrag muss in der Regel notariell beurkundet werden, um rechtlich bindend zu sein.

Eine weitere Möglichkeit, ein lebenslanges Wohnrecht aufzuheben, besteht darin, dass der Inhaber des Wohnrechts die Immobilie freiwillig aufgibt oder stirbt. In diesem Fall erlischt das Wohnrecht automatisch, da es an die Person gebunden ist und nicht an die Immobilie selbst. Wenn der Inhaber des Wohnrechts auszieht oder verstirbt, kann der Eigentümer die Immobilie wieder frei nutzen oder anderweitig veräußern.

Es gibt auch bestimmte rechtliche Gründe, die zur Aufhebung eines lebenslangen Wohnrechts führen können, wie beispielsweise schwerwiegende Verstöße gegen die Vereinbarung oder eine gerichtliche Entscheidung. Wenn der Inhaber des Wohnrechts die Bedingungen der Vereinbarung nicht einhält oder die Immobilie auf unangemessene Weise nutzt, kann der Eigentümer möglicherweise eine gerichtliche Anordnung erwirken, um das Wohnrecht aufzuheben.

Lebenslanges Wohnrecht aufheben bei Demenz

Ein lebenslanges Wohnrecht aufheben bei Demenz in Deutschland ist ein rechtlicher Prozess, der sorgfältig und unter Berücksichtigung der individuellen Umstände durchgeführt werden muss. Wenn die Person mit Demenz nicht mehr in der Lage ist, die Immobilie angemessen zu nutzen oder für sich selbst zu sorgen, kann ein rechtlicher Vertreter wie ein Betreuer oder ein Bevollmächtigter ernannt werden, um die Interessen der Person mit Demenz zu vertreten.

In solchen Fällen kann der rechtliche Vertreter beim zuständigen Gericht einen Antrag auf Aufhebung des lebenslangen Wohnrechts stellen. Dieser Antrag sollte detaillierte Informationen über die Gründe für die Aufhebung des Wohnrechts enthalten, insbesondere in Bezug auf die Einschränkungen der betroffenen Person aufgrund der Demenzerkrankung und wie sich diese auf ihre Fähigkeit auswirken, die Immobilie angemessen zu nutzen.

Das Gericht wird den Antrag prüfen und gegebenenfalls einen Gutachter bestellen, um den Zustand der betroffenen Person zu beurteilen und festzustellen, ob die Aufhebung des Wohnrechts im besten Interesse der Person mit Demenz liegt. Der Gutachter wird den aktuellen Zustand der Person sowie ihre Fähigkeit, die Immobilie zu nutzen und für sich selbst zu sorgen, bewerten.

Basierend auf den Ergebnissen der Untersuchung und der Anhörung aller beteiligten Parteien, einschließlich des rechtlichen Vertreters der Person mit Demenz, kann das Gericht dann entscheiden, ob das lebenslange Wohnrecht aufgehoben werden soll. Diese Entscheidung erfolgt im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung des Wohlergehens der betroffenen Person.

Gerichtlich bestellter Betreuer: Was darf er und was nicht?

Ein gerichtlich bestellter Betreuer ist eine Person, die von einem Gericht ernannt wird, um die rechtlichen Angelegenheiten und persönlichen Belange einer Person zu regeln, die aufgrund von körperlichen oder geistigen Einschränkungen nicht in der Lage ist, diese Angelegenheiten selbstständig zu erledigen. Dies kann zum Beispiel bei Personen mit Demenz, geistiger Behinderung, schweren psychischen Erkrankungen oder anderen Beeinträchtigungen der Fall sein.

Der Einsatz eines gerichtlich bestellten Betreuers erfolgt, wenn eine Person nicht mehr in der Lage ist, ihre eigenen Angelegenheiten zu regeln, sei es aufgrund von Demenz, geistiger Behinderung oder anderen Gründen. Dies kann dazu führen, dass die betroffene Person nicht mehr in der Lage ist, Verträge abzuschließen, finanzielle Entscheidungen zu treffen, rechtliche Dokumente zu unterzeichnen oder ihre persönlichen Angelegenheiten zu regeln.

Der gerichtlich bestellte Betreuer hat die rechtliche Befugnis, im Namen der betroffenen Person zu handeln und deren Interessen zu vertreten. Dies kann die Verwaltung von Bankkonten, die Zahlung von Rechnungen, die Beantragung von Leistungen, die Vertretung in rechtlichen Angelegenheiten und die Entscheidung über medizinische Behandlungen umfassen. Der Betreuer handelt dabei im besten Interesse der betroffenen Person und unterliegt rechtlichen und ethischen Standards.

Der gerichtlich bestellte Betreuer hat keine uneingeschränkte Macht über die betroffene Person und kann ein lebenslanges Wohnrecht aufheben. Er oder sie darf nur diejenigen Entscheidungen treffen, die im besten Interesse der betroffenen Person liegen und die sie selbst nicht mehr treffen kann. Der Betreuer muss daher eng mit der betroffenen Person und gegebenenfalls mit anderen Personen, wie etwa Angehörigen oder Ärzten, zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die getroffenen Entscheidungen den Wünschen und Bedürfnissen der betroffenen Person entsprechen.

Fazit

Wurde ein lebenslanges Wohnrecht einmal eingeräumt, ist es im Normalfall nicht mehr ganz so leicht, dieses wieder aufzuheben bzw. rückgängig zu machen. Die Aufhebung bei Demenz macht die ganze Prozedur nicht viel einfacher. Da in den meisten Fällen ein gesetzlicher Betreuer bestellt wurde, kann dieser auch die Aufhebung des lebenslangen Wohnrecht bewilligen. Der Betreuer hat viele Möglichkeiten, dem Demenzkranken Entscheidungen abzunehmen. Allgemein sollte man sich schon vor einer Gewährung eines lebenslangen Wohnrechts über mögliche Folgen und Möglichkeiten ausführlich informieren.